Taschenrechner, Prozente

FinanzamtSteuerzinsen sind verfassungswidrig

Wer dem Finanzamt zeitweise Steuern schuldete und deshalb Zinsen zahlen musste, kann sich freuen: Das Bundesverfassungsgericht hat im August den Zinssatz von 6 Prozent gekippt. Angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase seit…

Ein Verwaltungsgericht hat den Fall einer Hausärztin aus Bad Dürkheim verhandelt: Sie hatte sich mit Praxisaushängen von der Maskenpflicht distanziert, das Wartezimmer zu eng bestuhlt. Nun kassierte sie dafür die Quittung.

UrteilPraxis muss für Einhaltung von Corona-Regeln sorgen

Ein Verwaltungsgericht hat den Fall einer Hausärztin aus Bad Dürkheim verhandelt: Sie hatte sich mit Praxisaushängen von der Maskenpflicht distanziert, das Wartezimmer zu eng bestuhlt. Nun kassierte sie dafür die Quittung.

Gesichts-OP

AU-RichtlinieKrankmeldung nach Schönheits-Op?

Laut Medienberichten sowie Zahlen einzelner Berufsverbände ist die Anzahl kosmetischer Eingriffe, gerade im Gesicht, in der Corona-Pandemie deutlich gestiegen. Dies hänge zum einen damit zusammen, dass bei Videokonferenzen mehr Fokus…

Darf psychisch kranken Menschen im Maßregelvollzug eine Arznei verabreicht werden, auch wenn eine vorliegende Patientenverfügung etwas anderes vorsieht? Damit hat sich nun das Bundesverfassungsgericht beschäftigt - und eine klare Grenze gezogen.

ZwangsbehandlungVerfassungsrichter stärken Patientenrechte

Darf psychisch kranken Menschen im Maßregelvollzug eine Arznei verabreicht werden, auch wenn eine vorliegende Patientenverfügung etwas anderes vorsieht? Damit hat sich nun das Bundesverfassungsgericht beschäftigt - und eine klare Grenze gezogen.

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