Berlin. Am Donnerstagnachmittag (11.3.) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die sehnlichst erwartete neue Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) veröffentlicht. Sie tritt rückwirkend zum 8. März in Kraft.
Hausärztinnen und Hausärzte erhofften sich von ihr vor allem weniger Bürokratie, klare Zuständigkeiten und Prozesse sowie endlich bei den Impfungen einbezogen zu werden.
Länder ziehen Impfzentren vor
Dass zumindest ein Wunsch wohl nicht in Erfüllung geht, wurde am Mittwochabend (10.3.) bereits klar: So einigte sich die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) darauf, dass die Praxen in der 16. Kalenderwoche (19. bis 25. April) oder früher starten sollen, falls es die „noch zu konkretisierenden Liefermengen der Hersteller für April zulassen“. Der Grund für die erneute Verzögerung liegt darin, dass die Länderminister vorrangig die von ihnen aufgebauten Impfzentren beliefern wollen, um diese auszulasten.
Die einhellige Kritik der Ärzte folgte auf den Punkt. „Ich kann nicht verstehen, dass man das Volk im Lockdown hält, anstatt zu impfen, um irgendwelche Impfzentren weiter zu bedienen“, kommentiert etwa Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes. „Wir sind nicht nur bereit, wir scharren seit Wochen ungeduldig mit den Hufen.“ Dr. Andreas Gassen von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) rechnet damit, dass die Praxen sogar erst im Mai beginnen könnten.
Hausärztechef Weigeldt sagte am Freitag (12.3.), die Hausärzte seien erschüttert und fassungslos über die erneute Verzögerung. Er schlägt vor, die noch gebuchten Termine in den Impfzentren abzuarbeiten, um so schnellstmöglich mit den Impfungen in den Praxen loslegen zu können. Vereinzelt kündigten Bundesländer an, schon früher die niedergelassenen Ärzte einbeziehen zu wollen, so etwa Bayern.
Wann fällt der Startschuss?
Das letzte Wort ist hier aber noch nicht gesprochen. Denn die Impfverordnung bezieht sich auf den Beschluss von Bundesregierung und Ministerpräsidenten am 3. März. Danach soll der Übergang von den Zentren auf die Praxen „Ende März/Anfang April“ beginnen. Der aktuelle GMK-Beschluss ist lediglich eine Empfehlung.
Das heißt, über den Startschuss werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs entscheiden – dies wollen sie am Mittwochabend (17.3.) tun, wie am Freitag (12.3.) bekannt wurde. Am Donnerstagabend stufte jedoch auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den 19. April als realistisch ein. Ab Mitte April würden große Mengen Impfstoff geliefert, sodass die ersten regulären Impftermine in Praxen ab 19. April vergeben werden könnten, sagte der CDU-Politiker.
Mit Material von dpa
