Für ein Ende der Dauerbaustelle GOÄ-Reform hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun voreilige Erwartungen gedämpft. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission visiere zwar an, ihm zum Jahreswechsel ihren Bericht zu übergeben, sagte Spahn Medienberichten zufolge bei der Diskussion “Düsseldorf IN – Ärzte im Gespräch”. Darin erwarte er auch eine Antwort auf die Frage, ob es eine einheitliche Gebührenordnung für gesetzlich und privat Versicherte geben und wie sie dann aussehen könne.
Aber: Wenn die Kommission lediglich die Debatte rund um Erweiterten Bewertungsmaßstab (EBM) und Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) der vergangenen zwanzig Jahre zusammenfasse, dann werde in dieser Legislaturperiode nichts mehr passieren. Anders sei es, wenn die Kommission einen Vorschlag erarbeite, der “anschlussfähig” sei. Dann könne man entsprechende Schritte vorbereiten. Jedoch sei eine neue GOÄ mit der SPD nicht hinzubekommen.
Optimistischer zeigte sich Spahn in Sachen Notfallversorgung: Im ersten Quartal 2020 soll ein Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vorliegen, kündigte der Minister in Düsseldorf an.
