Ein neues Präventionsgesetz soll in diesem Jahr vorgelegt werden. Das hat Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Medienberichten zufolge Ende Januar angekündigt. Gute Prävention werde 2020 demnach “eine ganz besondere Rolle” spielen. Das neue Gesetz würde an das im Sommer 2015 in Kraft getretene Präventionsgesetz anknüpfen.
SPD und Union hatten in ihrem Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode explizit festgehalten, zumindest ein “Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes” vorzulegen.
