Potsdam. In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend (11. April) in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen und der CDU-Opposition. Eine Impfpflicht gilt allerdings noch nicht. In dem Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll die Landesregierung eine Bundesrats-Initiative einbringen.
“Die Masern zählen nach wie vor zu einer der gefährlichsten Kinderkrankheiten”, heißt es in dem Antrag von SPD, Linken und CDU. “Leider sind die Zahlen der Infektionen zuletzt gestiegen.”
Das Brandenburger Gesundheitsministerium will die Weichen für eine Masern-Impfpflicht stellen. “Wir müssen noch prüfen, wie wir das umsetzen können, aber wir haben einen klaren Auftrag”, sagte ein Sprecher. “Jetzt setzen wir uns dran, um das in den nächsten Wochen umzusetzen.” Über das Thema werde auch bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz gesprochen.
Quelle: dpa/bb