Berlin. Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. “Wer von vornherein Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder Lockdowns kategorisch ausschließt, hat weder den Sinn des Gesetzes verstanden noch den Ernst der Lage begriffen”, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch, 20.7.).
“Ein Infektionsschutzgesetz soll Chancen eröffnen und Leben retten.” Deswegen müsse es den “Instrumentenkasten” enthalten, aus dem sich die Politik bedienen könne, wenn die Situation es erfordere. “Ob man die Instrumente später anwendet, hängt von der jeweiligen Lagebeurteilung ab. Dass man sie braucht, sollte aber unstrittig sein.”
Lockdown nur bei gefährlicher Variante
Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibnitz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: “Nur wenn neue gefährliche Varianten auftreten, müssen wir auch über einen Lockdown sprechen.” Ansonsten seien «solche radikalen Maßnahmen» für den Herbst und Winter aber nicht nötig.
Zum Frühjahr wurden vor allem auf Drängen der FDP Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz deutlich zurückgefahren. Sie bilden die Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente, die die Politik in der Pandemie einsetzen kann.
Wie soll es nach dem 23. September weiter gehen?
Die Ampel-Koalition berät zurzeit über eine Nachfolgeregelung im Infektionsschutzgesetz, weil die derzeit gültigen Bestimmungen am 23. September auslaufen.
Quelle: dpa