Berlin. Um die Zahl der Corona-Impfungen möglichst schnell zu steigern, sollen Ärzte dafür besser bezahlt werden: Statt bisher 20 Euro sollen es künftig 28 Euro sein. Das hat der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag (12.11.) angekündigt. Für Impfungen am Wochenende soll es zusätzlich einen Zuschlag von acht Euro geben, die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte zuvor zwölf Euro gefordert.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat dazu den Entwurf für die neue Impfverordnung nochmals angepasst. Die aktuelle Fassung samt Vergütungsänderung liegt derzeit aber noch nicht vor. Diese will Spahn am Montag unterzeichnen, sodass sie bereits am Dienstag (16.11.) in Kraft treten kann.
Hausärzteverband fordert Lieferung des Impfzubehörs
Mit der höheren Vergütung kommt der Minister einer Forderung des Deutschen Hausärzteverbandes nach. Dieser hatte in seiner Stellungnahme darauf hingewiesen, dass er davon ausgehe, dass eine bessere Honorierung der Corona-Impfungen samt deren aufwändigen Managements der Impfkampagne „einen zusätzlichen Schub“ geben könnte.
Darüber hinaus fordert der Verband, dass das nötige Impfzubehör vorerst weiter an Praxen geliefert werden sollte. Denn jede Änderung belaste derzeit die Praxen und mache den gesamten Prozess fehleranfälliger. Ob das Ministerium auch auf diese Forderung eingeht, war am Freitag noch nicht abzusehen, da der neue Entwurf der Verordnung noch nicht vorlag.
Wieder mehr Impfungen
Minister Spahn verwies am Freitag vor Journalisten darauf, dass Impfungen wieder anziehen. In dieser Woche seien mehr als 4,3 Millionen Dosen bestellt worden, was eine Vervierfachung verglichen mit den vergangenen Wochen sei. Neben den Praxen gebe es wieder mehr als 170 Impfstellen und rund 600 mobile Teams.
„Wir müssen alles tun, um diese Dynamik zu brechen“, sagte Spahn. Konkret sprach er sich dafür aus, für öffentliche Veranstaltungen das Prinzip „2G plus“ einzuführen – also Zugang nur für Geimpfte und Genesene, die zusätzlich aber noch einen aktuellen Test vorweisen müssen. Die bisherige 3G-Regel mit Zugang für Geimpfte, Genesene und Getestete werde alleine nicht mehr reichen. Dies sei außerdem zu oft nicht kontrolliert worden.
„Bürgertests“ kehren zurück
Erforderlich seien auch wieder deutlich mehr Tests, sagte Spahn. Wie angekündigt, sollen die Mitte Oktober eingeschränkten Gratis-Schnelltests („Bürgertests“) durch geschultes Personal samt Bescheinigung wieder für alle kommen. Eine Verordnung dafür solle ab diesem Samstag gelten, so dass Angebote Anfang nächster Woche starten dürften.
Nach der unterzeichneten Test-Verordnung muss die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die Details zu Abrechnung und Formular-Vordrucken nun schon bis zum 17. November festlegen. Zunächst war dafür eine Woche länger vorgesehen.
In Pflegeheimen sei dringend eine Testpflicht für Personal und Besuche nötig – dies sei aktuell auch sinnvoller als eine Impfpflicht fürs Personal, da sich jetzt Geimpfte ebenfalls testen lassen sollten, so Spahn weiter. Am Arbeitsplatz solle ebenfalls die 3G-Regel eingeführt werden.
Bund und Länder wollen am Donnerstag beraten
Spahn betonte, die für kommenden Donnerstag vorgesehene Corona-Runde der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten sei wichtig, um zu gemeinsamem Handeln zu kommen. Aus seiner Sicht hätte es eine solche Bund-Länder-Abstimmung schon vor drei Wochen gebraucht. red
Quelle: dpa